Maschinenverordnung, Verordnung (EU) 2023/1230

Was ist die EU-Einbauerklärung für unvollständige Maschinen?

Den Begriff Herstellererklärung verwendet die Maschinenverordnung nicht; für unvollständige Maschinen sieht sie die EU-Einbauerklärung vor. Die EU-Einbauerklärung stellt der Hersteller einer unvollständigen Maschine aus, wenn in den technischen Unterlagen nach Anhang IV Teil B nachgewiesen wurde, dass die unvollständige Maschine die einschlägigen grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang III erfüllt.

Was aus ihr hervorgehen muss: dass die Erfüllung der einschlägigen grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang III nachgewiesen wurde. Sie folgt im Aufbau dem Muster in Anhang V Teil B, wird stets auf dem neuesten Stand gehalten und in die vom Mitgliedstaat vorgeschriebenen Sprachen übersetzt. Das Muster verlangt unter anderem die Bezeichnung der unvollständigen Maschine, Name und Anschrift des Herstellers, eine Erklärung, welche grundlegenden Anforderungen zur Anwendung kommen und eingehalten werden und dass die technischen Unterlagen nach Anhang IV Teil B erstellt wurden, sowie die angewandten Normen oder Spezifikationen.

Verantwortung: Mit der Ausstellung übernimmt der Hersteller die Verantwortung dafür, dass die unvollständige Maschine den Anforderungen der Verordnung genügt.

Beigabe und Aufbewahrung: Die EU-Einbauerklärung liegt der unvollständigen Maschine bei, oder die Montageanleitung nennt die Internetadresse oder den maschinenlesbaren Code, unter dem sie abrufbar ist; digitale Einbauerklärungen bleiben mindestens zehn Jahre nach dem Inverkehrbringen online. Der Hersteller bewahrt die technischen Unterlagen und die Einbauerklärung mindestens zehn Jahre lang für die Marktüberwachungsbehörden auf.

Quellen im Verordnungstext: Art. 11 Abs. 2, Art. 22, Anhang V Teil B, Art. 11 Abs. 8, Art. 11 Abs. 3

Mit der Recherche im amtlichen Verordnungstext erstellt und von Vinano redaktionell geprüft. Keine Rechtsberatung und keine Prüfung Ihres Einzelfalls.

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